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Anchorage (englisch fĂŒr Ankerplatz), eine Stadt in Alaska, wurde 1914 als Hauptquartier der Alaska Railroad gegrĂŒndet. Mit 260.283 Einwohnern (VolkszĂ€hlung 2000) ist es die grĂ¶ĂŸte Stadt und industrielles Zentrum von Alaska, aber nicht die   [mehr...]
USA - Vereinigte Staaten

Politik

Die USA haben ein prÀsidiales Regierungssystem mit einem PrÀsidenten (seit 2001 George W. Bush, 2004 wiedergewÀhlt, Sohn von George Herbert Walker Bush, PrÀsident von 1989-1993) an der Spitze der Exekutive.

Die Legislative ist der Kongress. Er setzt sich aus gewĂ€hlten ReprĂ€sentanten aller zusammen. Laut Verfassung hat der aus zwei Kammern bestehende US-Kongress die Budgethoheit sowie das Recht zur Gesetzesinitiative. Der Kongress hat unter anderem infolge des ihm zustehenden Budgetrechts wesentlichen Einfluss auf die US-amerikanische Politik. Allein dem Kongress kommt das Recht zu, Bundesgesetze zu erlassen und KriegserklĂ€rungen auszusprechen. VertrĂ€ge mit fremden LĂ€ndern werden vom Exekutiv unterzeichnet, bedĂŒrfen aber der Ratifizierung durch die obere Kammer des Kongresses, den Senat. Bei wichtigen Ernennungen (z. B. zu Kabinettsposten oder RichterĂ€mtern des Bundes, insbesonders dem Obersten Gericht) muss der Senat den Vorschlag des PrĂ€sidenten ebenfalls bestĂ€tigen.

Die Mitglieder des ReprĂ€sentantenhauses werden fĂŒr zwei Jahre gewĂ€hlt. Jeder ReprĂ€sentant vertritt einen Wahlbezirk seines Bundesstaates. Die Anzahl der Wahlbezirke wird durch eine alle zehn Jahre durchgefĂŒhrte VolkszĂ€hlung festgelegt. Senatoren werden fĂŒr sechs Jahre gewĂ€hlt. Ihre Wahlen finden gestaffelt statt, das heißt alle zwei Jahre wird ein Drittel des Senats neu gewĂ€hlt. Die Verfassung sieht vor, dass der VizeprĂ€sident dem Senat vorsteht. Er hat dabei kein Stimmrecht, außer bei Stimmengleichheit.

FĂŒr den Fall der Abwesenheit des VizeprĂ€sidenten benennt der Senat einen "Pro-Tempore-Vorsitzenden", einen Vorsitzenden auf Zeit. Die Mitglieder des ReprĂ€sentantenhauses wĂ€hlen ihren eigenen Vorsitzenden, den "Speaker of the House". Der Sprecher (das Amt wird derzeit von Dennis Hastert bekleidet) und der Pro-Tempore-Vorsitzende (zur Zeit Senator Ted Stevens) sind Mitglieder der jeweils stĂ€rksten Partei ihrer Kammer.

Bevor eine Gesetzesvorlage zum Gesetz wird, muss sie sowohl das ReprĂ€sentantenhaus als auch den Senat durchlaufen haben. Die Vorlage wird zunĂ€chst in einer der beiden Kammern vorgestellt, von einem oder mehreren AusschĂŒssen geprĂŒft, abgeĂ€ndert, im Ausschuss abgelehnt oder angenommen und danach in einer der beiden Kammern diskutiert. Sobald sie in dieser Kammer angenommen ist, wird sie an die andere Kammer weitergeleitet. Erst wenn beide Kammern die gleiche Version der Gesetzesvorlage angenommen haben, wird sie dem PrĂ€sidenten zur Zustimmung vorgelegt.

An der Spitze der Judikative steht als oberster Gerichtshof der Supreme Court. Die 1787 in Kraft getretene Verfassung, deren Bestimmungen einklagbar sind, hat eine große Bedeutung im politischen System der USA. Es spricht fĂŒr den Erfolg und die StabilitĂ€t dieser Verfassung, dass sie bislang nur 27 Änderungen (Amendments) erfahren hat.

In den USA hat sich, durch das einfache Mehrheitswahlrecht begĂŒnstigt, ein Zweiparteiensystem gebildet. Diese Parteien sind die Demokraten und die Republikaner. Sie stellen bereits Koalitionen von unterschiedlichen Strömungen dar. Neue politische Strömungen versuchen eher, Einfluss auf die Abgeordneten beider Großparteien zu nehmen, als selbststĂ€ndige Parteien zu grĂŒnden. Ein Beispiel hierfĂŒr sind die American Civil Liberties Union (Demokraten) oder die fundamental-christliche Moral Majority (Republikaner).

Kleinere Parteien wie die GrĂŒnen oder die LibertĂ€re Partei sind unbedeutend, wenn auch bei PrĂ€sidentschaftswahlen mitunter die fĂŒr den Kandidaten der GrĂŒnen abgegebenen Stimmen als – womöglich entscheidender – Nachteil fĂŒr den demokratischen Kandidaten wahrgenommen werden. Einer der Hauptexponenten der GrĂŒnen Partei der USA ist Ralph Nader, der im In- und Ausland einen hohen Bekanntheitsgrad genießt.


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